Hände weg von der KPD!

Details

Kategorie: Partei

Veröffentlicht am Samstag, 17. August 2024 20:55

Geschrieben von estro

Zugriffe: 1098

Am 17.08.2024 organisierten einige Genossinnen und Genossen anläßlich des 80. Jahrestages der Ermordung Ernst Thälmanns einen Informationsstand bei der Ernst-Thälmann-Gedenkstätte am Strehlener Platz in Dresden. Die angemeldete Veranstaltung wurde von vier Polizisten gestört und unter Bezugnahme auf den §86a StGB „Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen“ sowohl die Folierung des KPD-Pavillons als auch Parteiabzeichen der Genossinnen und Genossen beschlagnahmt. Daß bspw. unsere Fahnen eingezogen werden, sind wir gewohnt. In der Regel bekommen wir sie nach gewisser Zeit wieder, wenn die Behörden das vermeintliche Unwissen der Polizisten eingestehen und anerkennen müssen, daß die 1990 in der DDR wiedergegründete KPD nicht unter das Verbot der Partei in der BRD vom 17.08.1956 fällt. Die Beschlagnahmung von Materialien abseits dessen und die somit faktische Auflösung angemeldeter Informationsstände einer legalen, demokratischen Partei ist allerdings neu. Mit Blick auf die erst kürzlich vom Wahlausschuß des Landes Sachsen zur Landtagswahl 2024 geäußerten Vorhaltungen, daß wir für eine Partei vermeintlich zu wenig Öffentlichkeitsarbeit nachzuweisen hätten, ist das besonders lächerlich. Mit solchem Vorgehen wird unsere Öffentlichkeitsarbeit aktiv und massiv behindert.

Wir fordern, Hände weg von der KPD!

Schult eure Handlanger in den Polizeibehörden oder laßt die Heucheleien von der freien Meinungsäußerung und Beachtung geltenden Rechts bleiben!

Weiterlesen: Hände weg von der KPD!

Zur Kritik der kleinbürgerlichen Volksfront-Orientierung der KP

Details

Kategorie: Partei

Veröffentlicht am Samstag, 03. August 2024 19:02

Geschrieben von estro

Zugriffe: 1490

Ideologische Kommission der KPD

Die Internationale Kommission der KPD berichtet über die diesjährige Konferenz der Europäischen Kommunistischen Aktion, die unter das Motto: „Historische Schlussfolgerungen aus der Taktik der antifaschistischen Fronten. Der zeitgenössische Kampf der Kommunisten gegen den Faschismus“ gestellt wurde. [1] Dieses Thema beschäftigte auch das Jugendcamp der KPD im Sommer 2023, auf dem sich die KPD von falschen Vorstellungen zur Volksfront distanzierte, die behaupten, dass ein Bündnis mit der Bourgeoisie im Rahmen einer revolutionären Strategie notwendig sei.

Weiterlesen: Zur Kritik der kleinbürgerlichen Volksfront-Orientierung der KP

Erklärung

Details

Kategorie: Partei

Veröffentlicht am Freitag, 12. Juli 2024 20:24

Geschrieben von estro

Zugriffe: 1406

Unsere KPD wurde vom Wahlausschuss des Landes Sachsen zur Landtagswahl 2024 nicht zugelassen, da wir, trotz derselben Verfahrensweise wie 2019, aus Sicht des Wahlausschusses im vergangenen Jahr den Vorsitzenden nicht richtig gewählt haben sollen. Auch wurde die Öffentlichkeitsarbeit als nicht ausreichend bewertet, obwohl wir eine ähnlich umfangreiche Auflistung wie 2019 einreichten. Unterstützerunterschriften wären ausreichend zusammengekommen, aber der Büroleiter des Landeswahlleiters erklärte, dass die Einreichung weiterer Unterschriften nicht mehr erforderlich ist. Obwohl über die Presse diese Entscheidung schon veröffentlicht wurde, haben wir ein Schriftstück dazu noch nicht in der Hand.

Maßgeblich für die Entscheidung war offensichtlich nicht die mangelhafte Erfüllung der Formalien, sondern der politische Wille, eine Partei aus dem öffentlichen Bewusstsein zu drängen, die schon 2019 ihren Wahlkampf nutzte, um über die Vorbereitung neuer Kriege aufzuklären, die für jeden sichtbar, inzwischen geführt werden.

Wir werden die nächste Zeit nutzen, um unsere Partei und ihr Umfeld zu stärken. Dabei werden wir unseren Fokus auf die Kämpfe um die Rechte der Arbeiterklasse und für den Frieden der Völker legen. Diese Kämpfe werden auf der Straße und in den Betrieben geführt und gewonnen und nicht in diesen bürgerlichen Parlamenten. Trotz dieses Rückschlags lassen wir uns nicht entmutigen und blicken voller Zuversicht nach vorne. Wir bedanken uns bei allen die uns unterstützt haben und sagen offen, Landtagswahl hin, oder her.

Die KPD lebt!

Weiterlesen: Erklärung

Die KPD lebt! | The KPD is alive! | КПД жива! | ¡El KPD está vivo!

Details

Kategorie: Partei

Veröffentlicht am Montag, 10. Juni 2024 14:07

Geschrieben von estro

Zugriffe: 2214

Weiterlesen: Die KPD lebt! | The KPD is alive! | КПД жива! | ¡El KPD está vivo!

EINLADUNG zum Buchenwaldgedenken

Details

Kategorie: Partei

Veröffentlicht am Montag, 27. März 2023 13:20

Geschrieben von estro

Zugriffe: 2557

Liebe Genossen, liebe Freunde und Kameraden,

wir laden Euch für den 16. April 2023 zu einer Gedenkfeier für den Sohn und Führer der deutschen Arbeiterklasse Ernst Thälmann ein.

An diesem Tag jährt sich sein Geburtstag zum 137. Male. Die Feier wird an folgenden Orten stattfinden:

Somit haben alle, die es wünschen, die Gelegenheit, an der offiziellen Gedenkveranstaltung auf dem Appellplatz teilzunehmen und diese, falls es politisch notwendig sein sollte, wieder, wie im Vorjahr, demonstrativ zu verlassen.

Unsere ersten beiden Veranstaltungen sind vor allem Ernst Thälmann gewidmet, und das Gedenken am Glockenturm den heldenhaft kämpfenden Häftlingen, die am 11. April 1945 die Selbstbefreiung des KZ Buchenwald bewirkten.

In einer weiteren Datei erhaltet Ihr einen Flyer zu den antifaschistischen Aktivitäten der jungen Genossen der Jenaer Gruppe der Kommunistischen Organisation, KO, am 15. und 16. April 2023, die mit den o. g. Veranstaltungen koordiniert wurden.

Wir hoffen, dass dieses erneuerte Buchenwaldgedenken kommunistischer Parteien und Organisationen zu einer guten Tradition wird und hoffen auf eine zahlreiche Teilnahme.

Im Gegensatz zu den letzten, von der VVN Thüringen organisierten Veranstaltungen, sind bei uns Fahnen, Transparente, Flugblätter u. a. ausdrücklich erwünscht.

Weiterlesen: EINLADUNG zum Buchenwaldgedenken

Erklärung der Kommunistischen Partei Deutschlands zu den Lieferungen von Kampfpanzern an die Ukraine

Details

Kategorie: Partei

Veröffentlicht am Freitag, 27. Januar 2023 12:09

Geschrieben von estro

Zugriffe: 3533

„Der Krieg ist eine bloße Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln.“ Clausewitz

„Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Mittwoch im Kabinett angekündigt, daß Deutschland die militärische Unterstützung für die Ukraine weiter verstärken wird. Die Bundesregierung habe entschieden, den ukrainischen Streitkräften Kampfpanzer vom Typ „Leopard 2“ zur Verfügung zu stellen. Das ist das Ergebnis intensiver Beratungen, die mit Deutschlands engsten europäischen und internationalen Partnern stattgefunden haben.“

Dies teilte das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA) am 25.01.2023 mit.

Nach wochenlanger medialer Kriegshetze gegen Russland, in der sich besonders solche Einpeitscher wie die Abgeordnete Strack-Zimmermann (FDP), aber nicht minder Vertreter der Grünen mit der deutschen Außenministerin Baerbock an der Spitze, hervorgetan haben, hat die Bundesregierung entschieden, noch tiefer in den Krieg einzusteigen. Man will Kampfpanzer liefern und zeigt damit unverblümt, was hinter der deutschen Außenpolitik steht. Ganz offen gab die Außenministerin Baerbock zu: „Wir kämpfen einen Krieg gegen Rußland“. Das alte Konzept, sich im Osten neue Absatzmärkte und Einflußsphären zu sichern, wird nun auch militärisch immer weiter vorangetrieben. Die ukrainische Bevölkerung dient als Kanonenfutter und solche politischen Figuren wie Wolodymyr Selenskyj und Andrij Melnyk orchestrieren für die Ukraine mit ihren nationalen, revanchistischen bis hin zu offenen faschistischen Sprüchen diese Politik. In das Brudervolk der Russen und Ukrainer wird ein Keil getrieben. Divide et impera.

Weiterlesen: Erklärung der Kommunistischen Partei Deutschlands zu den Lieferungen von Kampfpanzern an die Ukraine

Erklärung: Deutschland rüstet wieder zum Krieg!

Details

Kategorie: Partei

Veröffentlicht am Montag, 22. August 2022 20:31

Geschrieben von estro

Zugriffe: 3561

„Nach außen gilt es etwas zu vollbringen, woran wir zweimal zuvor gescheitert sind: … zu einer Rolle zu finden, die unseren Wünschen und unserem Potential entspricht.“ (Klaus Kinkel, von 1979 – 1982 Präsident des Bundesnachrichtendienstes, von 1992-1998 Bundesaußenminister, ab 1993-1998 zudem Vizekanzler, in der FAZ, 19. März 1993)

Durch die hiesigen Medien wurde und wird Rußlands Rolle im Ukraine-Konflikt maßlos aufgeblasen. Das ist die Begleitmusik dazu, daß sich einige wenige aber einflußreiche Kräfte die Hände reiben, denn endlich gibt es wieder eine günstige Gelegenheit, die Welt ein Stückchen weiter neu aufzuteilen, dieses Mal auf Kosten des russischen Kapitalismus. Der deutsche Imperialismus versucht, dieses Vorhaben hinter einem Nebelvorhang von Lügen und Verdrehungen zu verbergen und sich selbst als Friedensengel und Moralapostel darzustellen.

Weiterlesen: Erklärung: Deutschland rüstet wieder zum Krieg!

Erklärung

Details

Kategorie: Partei

Veröffentlicht am Donnerstag, 24. Februar 2022 11:41

Geschrieben von estro

Zugriffe: 5066

23. Februar 2022

Am 21. Februar 2022 hat der Präsident der Russischen Föderation den Gesetzentwurf unterschrieben, die bisher nicht anerkannten Volksrepubliken im Donbass, Donezker Volksrepublik und Lugansker Volksrepublik, anzuerkennen.

Damit wurde unter anderem auch die juristische Möglichkeit geschaffen, die russische Armee zur Verteidigung dieser Republiken einzusetzen

Seit der Beseitigung der sozialistischen Staatengemeinschaft ging der Kampf um die Neuaufteilung der Welt in

Weiterlesen: Erklärung

Zu den Ergebnissen der Bundestagswahl 2021

Details

Kategorie: Partei

Veröffentlicht am Donnerstag, 30. September 2021 19:50

Geschrieben von estro

Zugriffe: 4342

Keine Illusionen in SPD und Grüne

Zu den Ergebnissen der Bundestagswahl 2021

(Download PDF)

Standpunkt der KPD zur Impfpflicht

Details

Kategorie: Partei

Veröffentlicht am Donnerstag, 30. September 2021 19:48

Geschrieben von estro

Zugriffe: 4445

Standpunkt der KPD zur Impfpflicht

(Download PDF)

Das ZK der KPD erklärt sich solidarisch mit der DKP

Details

Kategorie: Partei

Veröffentlicht am Samstag, 10. Juli 2021 20:05

Geschrieben von estro

Zugriffe: 6211

Wir verurteilen die Entscheidung des Bundeswahlleiters, der DKP den Antritt zu den Wahlen zu verwehren und ihr den Parteienstatus abzuerkennen, auf das Schärfste. Dahinter steckt der Versuch des Kapitals den Sozialismus zu kriminalisieren und ein Beispiel zu schaffen, um kommunistische Parteien wieder verbieten zu können. Zweimal wurde in Deutschland schon die KPD verboten. Gemeinsam müssen alle fortschrittlichen und kommunistischen Organisationen jetzt dafür kämpfen, daß es kein drittes Mal

Weiterlesen: Das ZK der KPD erklärt sich solidarisch mit der DKP